Wiederaufbaufonds

390 Milliarden Euro neue Schulden – doch die EU verhindert den Eingang der Riesensumme in die nationalen Statistiken

11.06.2021
Lesedauer: < 1 Minute
Die Bundesbank sieht die Gefahr, dass die Schuldenaufnahme weiter von der nationalen auf die europäische Ebene verschoben wird. Das könnte in der EU die Verschuldungsneigung noch stärker erhöhen. Benoit Doppagne / Imago

Durch den Wiederaufbaufonds wird die EU einer der grössten Schuldner in Europa. Die Mitgliedsländer garantieren zwar für die Summe, doch einige Verpflichtungen tauchen in den nationalen Statistiken nicht auf.

Man kennt das Phänomen aus der Arbeitslosenanalyse: Wenn die Zahlen zu düster werden, schrauben viele Länder an der Statistik. Dieses unheilvolle Vorgehen hat die Europäische Union (EU) nun für die Staatsschulden der Mitgliedsländer entdeckt. Die für den neuen EU-Wiederaufbaufonds aufzunehmenden Kredite werden teilweise nicht den EU-Mitgliedstaaten zugerechnet, obwohl genau diese für die neuen Schulden garantieren. So eliminiert die EU neue Schulden einfach aus der nationalen Statistik. Das erleichtert es vielen Ländern, die vereinbarten Defizitquoten – die wegen der Corona-Pandemie derzeit jedoch ausgesetzt sind – einzuhalten. Worum geht es genau? …

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