Düsseldorf · Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat Strafanzeige gegen einen 64-Jährigen aus Unterfranken gestellt. Der Mann aus Bayern hatte etwas Beleidigendes auf der Plattform X gepostet. Was genau den Grünen-Politiker so verärgerte und wieso die Behörden dann anrückten.
Ein Post auf der Internetplattform X könnte für einen Mann aus Unterfranken schwerwiegende Folgen haben. Der 64-Jährige soll ein Bild online gestellt haben, auf dem Robert Habeck und der Spruch „Schwachkopf Professional“ zu sehen waren. Der Zweizeiler ist angelehnt an die Haarkosmetikmarke Schwarzkopf, die zum Düsseldorfer Henkel Konzern gehört. „Durch Herrn Dr. Habeck wurde Strafantrag gestellt“, bestätigte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Bamberg auf Anfrage unserer Redaktion.
Am vergangenen Dienstag, 12. November, war nach Angaben der Staatsanwaltschaft eine richterliche Hausdurchsuchung beim Verdächtigen angeordnet worden. Die Ermittlungen laufen. Ein Verfahren gegen den Beschuldigten wurde eröffnet.
Gegen den 64-Jährigen wird nun wegen des Verdachts der Beleidigung gegen eine Personen des politischen Lebens nach den Paragrafen 185 und 188 Strafgesetzbuch ermittelt. Sollte es zu einer Verurteilung kommen, droht dem Mann eine Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren oder eine Geldstrafe.
Die Hausdurchsuchung fand laut Kriminalpolizeiinspektion Schweinfurt im Rahmen des bundesweiten Aktionstages gegen Hass im Netz statt, der zweimal im Jahr vom Bundeskriminalamt zusammen mit den Polizeibehörden der Bundesländer durchgeführt wird, auch in NRW. Dort waren nach Angaben des Innenministeriums fünf Polizeibehörden an dem Einsatz beteiligt. Im Fokus der Ermittler standen Posts mit antisemitischen Inhalten. In Wuppertal seien bei einer Durchsuchung digitale Datenträger sichergestellt worden, sagte ein Ministeriumssprecher. Außerdem seien in Bonn, Dortmund, Köln und Recklinghausen Personen vernommen worden.
Hass und Beleidigungen im Netz sind ein seit Jahren wachsendes Problem. Zu dem Schluss kommt eine repräsentative Studie, die von „Das Netz“, der Gesellschaft für Medienpädagogik und Kommunikationskultur, „HateAid“ und den „Neuen deutschen Medienmacher*innen“ im Februar dieses Jahres vorgestellt wurde. Demnach hat fast jede zweite Person schon einmal Beleidigung im Netz erlebt. 25 Prozent der Befragten wurden mit körperlicher, 13 Prozent mit sexueller Gewalt konfrontiert. Häufig Betroffen seien unter anderem Frauen und Menschen mit Migrationshintergrund.(albo/mit dpa)
