Elon Musks Satelliteninternet-Dienst Starlink beugt sich der brasilianischen Justiz: Das Unternehmen kommt der Anordnung zur Netzsperre gegen Elon Musks soziales Netzwerk X nach, fühlt sich aber ungerecht behandelt.
Für einen Moment hatte es so ausgesehen, als ob sich der Satelliteninternet-Anbieter Starlink ebenso gegen die brasilianische Justiz wenden würde wie das soziale Netzwerk X, ehemals Twitter. Zumindest informell hatte Starlink angekündigt, die richterlich angeordnete Netzsperre gegen X zu ignorieren. Am Dienstag stellte Starlink jedoch klar, dass es die Blockade umsetzen wird – obwohl es sich selbst ungerecht behandelt fühlt.
»Ungeachtet der rechtswidrigen Behandlung von Starlink bei der Einfrierung unserer Vermögenswerte befolgen wir die Anordnung, den Zugang zu X in Brasilien zu sperren«, teilte das Unternehmen auf X mit.
Der Hintergrund: Alexandre de Moraes, Richter am Obersten Gerichtshof, wirft X vor, Accounts nicht zu sperren, die Verschwörungstheorien und Falschinformationen verbreitet und zu einem versuchten Staatsstreich beigetragen haben sollen. Nachdem Eigentümer Elon Musk mit einer Schließung des Büros von X in Brasilien versucht hatte, die Plattform dem Zugriff der Justiz zu entziehen, ließ der Richter die Konten von Starlink einfrieren. Denn Starlink gehört zum Raumfahrtkonzern SpaceX, der wie das soziale Netzwerk X mehrheitlich dem Milliardär Elon Musk gehört. Auf diese Weise sollte das Bußgeld gegen X von umgerechnet mehr als 2,7 Millionen Euro eingetrieben werden.
Starlink benötigt Bodenstationen
Weil X weiterhin nicht zahlte und keinen offiziellen Vertreter in Brasilien benennen wollte, verfügte De Moraes die Netzsperre. Diese Maßnahme wurde von inzwischen von einem Richtergremium bestätigt.
Hätte Starlink als einer der Internetanbieter im Land die Umsetzung der Sperr-Anordnung verweigert, hätten dem Unternehmen laut der Nachrichtenagentur AP Zwangsmaßnahmen der Telekommunikationsbehörde Anatel gedroht: Die Regulatoren hätten die Ausrüstung der 23 Bodenstationen des Satellitenanbieters in Brasilien beschlagnahmen und den Dienst in dem Land praktisch lahmlegen können.
Inzwischen meldet die Behörde, dass Starlink mit der Blockade von X begonnen hat.
Der Satelliteninternet-Provider hat nach eigenen Angaben 250.000 Kunden in Brasilien und ist besonders in abgelegenen Gebieten gefragt, um eine leistungsfähige Internetverbindung sicherzustellen. Wie eine Recherche von AP ergab, wurde eine Ankündigung von Elon Musk und dem damaligen Präsidenten Jair Bolsonaro, 19.000 Schulen des Landes mit Starlink zu versorgen, jedoch niemals umgesetzt.
tmk/Reuters/AP
