Der Kanzler verhielt sich bei der G7-Pressekonferenz überheblich. Er kanzelte eine Reporterin mit einer Frage zur Ukraine einfach ab. Nicht nur Journalisten sind empört.
Wollte oder konnte er nicht antworten? Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist bei der Abschlusspressekonferenz des G7-Gipfels im bayrischen Elmau einer ernsten Frage süffisant ausgewichen. Die Art und Weise, wie er sich dabei verhielt, löste bei Journalisten und Nutzern von sozialen Medien Empörung aus. Eines „Gastgebers nicht würdig“, „respektlos“ und „arrogant“, schimpften einige.
Was war passiert? Scholz hielt eine Rede, in der er den russischen Angriffskrieg in der Ukraine verurteilte. Er unterstrich die Entschlossenheit der G7-Staaten, der russischen Aggression gemeinsam entgegenzutreten: „Wir unterstützen die Ukraine bei ihrer Verteidigung und bieten ihr eine Perspektive für ihre Zukunft an“, sagte Scholz.
Scholz: „Ja, könnte ich. Das war’s.“
Als der Kanzler jedoch von der polnisch-deutschen Journalistin Rosalia Romaniec von der Deutschen Welle gefragt wurde, ob er die von Deutschland versprochenen Sicherheitsgarantien konkretisieren könne, reagierte der Kanzler überraschend wortkarg. „Ja, könnte ich“, sagte Scholz. Dann grinste er vor sich hin und – schwieg. Sekunden vergingen, Gelächter war im Hintergrund zu hören. Viele hofften wohl, es käme noch was. Doch es kam nichts mehr. Nur ein „das war’s“. Andere Reporter schüttelten daraufhin verwundert den Kopf.
„Unverständlich, was Kanzler Scholz bei dieser Antwort geritten hat. Aber das ist nicht witzig, sondern nur überheblich gegenüber einer ausländischen Journalistin“, findet beispielsweise NDR- und WDR-Chefreporter Markus Grill.
Hintergrund der Frage war die gemeinsame Abschlusserklärung der sieben Teilnehmerstaaten des dreitätigen Gipfels. Darin versprachen die G7-Staaten der Ukraine weitreichende Sicherheitsgarantien für die Zeit nach dem Krieg. Demnach seien die Industrienationen bereit, „gemeinsam mit interessierten Ländern und Institutionen und der Ukraine Vereinbarungen über nachhaltige Sicherheitsverpflichtungen zu treffen, um der Ukraine zu helfen, sich selbst zu verteidigen, ihre freie und demokratische Zukunft zu sichern und künftige russische Aggressionen abzuwehren“.
Die Sicherheitsgarantien hatte die Bundesregierung schon vor wenigen Wochen angekündigt, diese bisher jedoch nie näher erläutert oder konkretisiert. Experten hatten sich schon früh skeptisch geäußert. Rosalia Romaniec schrieb nach der herben Enttäuschung auf Twitter: „Echt schade, Herr Bundeskanzler. Als ich Deutsch gelernt habe, wurde mir für Pressekonferenzen dringend die Höflichkeitsform empfohlen.“
Scholz: „Keine Entschuldigung nötig“
Olaf Scholz wies den Vorwurf zurück, er habe sich gegenüber der Journalistin arrogant verhalten. Er sei nicht der Ansicht, dass eine Entschuldigung nötig sei, sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann am Mittwoch in Berlin. Sie verwies auf Äußerungen von Scholz zum Thema an anderer Stelle. Dabei habe er auf die Frage „relativ ergiebig“ geantwortet, sagte Hoffmann. Den Vorwurf der Arroganz könne sie nur zurückweisen.
Hoffmann verwies auf Äußerungen von Scholz an anderer Stelle, wonach es beim G7-Gipfel um die Sicherheitsgarantien gegangen sei, man dies aber noch nicht konkretisieren könne. Der Rahmen sei klar: „Wir wollen das möglich machen, was wir bieten können und was dabei helfen kann, dass es eine sichere Zukunft gibt“, zitierte Hoffmann Scholz. Es gehe darum, die Ukraine dauerhaft zu befähigen, Souveränität und Integrität zu bewahren. Weiter ins Detail ging die Bundesregierung auch am Mittwoch nicht.
