Als Maulheld besonderer Art spielt sich Robert Habeck auf. Der für Marktwirtschaft zuständige Minister hat ohne Kenntnis von Fakten und Zahlen eine Kategorie aufgerufen, für die er keinerlei Glaubwürdigkeit besitzt: Patriotismus.
Montag: Die Fußballexperten der Ampel melden sich zu Wort
Die Fußballexperten der Ampel senden peinliche Signale. Obwohl sie nicht im Geringsten zuständig sind, äußern sie sich zu der Tatsache, dass der Deutsche Fußballbund sich von 2027 nicht mehr von Adidas, sondern von dem amerikanischen Unternehmen Nike ausrüsten lässt.
Der Gesundheitsminister Karl Lauterbach nennt das eine „Fehlentscheidung“. Mit Fehlentscheidungen kennt er sich aus. Hoffentlich hat er nie etwas mit Fußball zu tun.
Als Maulheld besonderer Art spielt sich Robert Habeck auf. Der für Marktwirtschaft zuständige Minister hat ohne Kenntnis von Fakten und Zahlen eine Kategorie aufgerufen, für die er keinerlei Glaubwürdigkeit besitzt. Habeck beklagt, er habe sich „ein Stück mehr Standortpatriotismus gewünscht“. Ausgerechnet Habeck, der geschrieben hat: „Vaterlandsliebe fand ich stets zum Kotzen. Ich wusste mit Deutschland noch nie etwas anzufangen und weiß es bis heute nicht.“
Habeck und der Standortpatriotismus
Ausgerechnet Habeck wünscht sich Standortpatriotismus. Der fängt im Kleinen an. Patriotismus ist, wenn ein zwölfjähriger Jugendspieler in Adidas-Schuhen kickt, weil er sich in der Tradition von Franz Beckenbauer und Gerd Müller fühlt. Standortpatriotismus ist, wenn der Bundestagsabgeordnete Wolfgang Schäuble zum Tennismatch in Adidas antritt, weil er diese deutsche Marke schätzt. Als er noch laufen konnte, durfte ich gegen ihn spielen.
Von Habeck sind keine solchen Symbole der Zuneigung bekannt. Als er zuletzt beim Joggen beobachtet wurde, trug er eine rote Nike-Hose und Laufschuhe eines japanischen Herstellers. Damit befindet er sich in der Nachfolge des anderen grünen Patrioten Joschka Fischer. Der wurde berühmt, weil er sich in Turnschuhen als Minister vereidigen ließ. Die sind heute als Schau-Objekte im Deutschen Ledermuseum in Offenbach zu besichtigen. Sie stammen aus der US-Fabrik Nike.
Dienstag: Steinmeier und die letzte Hoffnung der Cannabis-Gegner
Frank-Walter Steinmeier ist die letzte Hoffnung der Cannabis-Gegner. Wenn er das Gesetz für die Freigabe von Rauschgift nicht unterzeichnet, kann es am Ostermontag nicht in Kraft treten. Sein Prüfrecht gibt dem Bundespräsidenten die Möglichkeit, ein Gutachten über die Korrektheit des Gesetzes zu bestellen.
Der Widerstand vieler Politiker, auch aus der SPD, muss ihn beeindrucken. Die einstimmige Kritik sämtlicher Justiz- und Innenminister der Länder, aus allen Parteien, muss jeden verantwortlichen Politiker nachdenklich stimmen. Die Mitwirkung mehrerer Bundesländer wurde blockiert, weil kleine Koalitionspartner die Mehrheit ausbremsten. Wissenschaftler, Mediziner und Rechtsgelehrte warnen vor einem Anstieg der Zahl der Rauschgifttoten. Die Tilgung von Vorstrafen könnte eine Flut von Bürokratie auslösen und Behörden lahmlegen.
Der Bundespräsident hat viele Gründe, zu beweisen, dass er nicht der Unterschriftenautomat der Regierung ist.
FOCUS-Gründungschefredakteur Helmut Markwort war von 2018 bis 2023 FDP-Abgeordneter im Bayerischen Landtag.
