FAZ (sunset) Wirtschaft
Die Notenbank hat Dokumente zusammengestellt, die den Streit mit dem Bundesverfassungsgericht beenden sollen. Jetzt sind sie beim Bundestag eingetroffen. Die EZB selbst erklärt ihre Argumente.
er Deutsche Bundestag hat jetzt die Dokumente der Europäischen Zentralbank bekommen, die den Streit mit dem deutschen Bundesverfassungsgericht beenden sollen. Das geht aus Unterlagen hervor, die der F.A.Z. vorliegen. Abgerufen werden können die Papiere von den Abgeordneten von Montag an.
Parallel dazu hat EZB-Direktoriumsmitglied Isabel Schnabel in einer Rede erklärt, wie die EZB sich eine Abwägung der Verhältnismäßigkeit von Anleihekäufe vorstellt, wie sie das Gericht gefordert hat – allerdings anhand des aktuellen Kriseprogramms PEPP, nicht des alten von Verfassungsgericht kritisierten Programms.
