Interessiert es denn niemanden, was unser Bundeskanzler zu sagen hat?
Bei seiner Rede vor den Vereinten Nationen (UN) in New York sprach Olaf Scholz (65, SPD) am Dienstagabend in einem fast leeren Saal!
Dabei hielt der Kanzler einen Appell, mit dem er sich an die ganze Welt richtete. Er forderte eine grundlegende Reform des UN-Sicherheitsrates, des wichtigsten Gremiums der Vereinten Nationen. Scholz kritisierte, dass der Sicherheitsrat mit seinen ständigen Mitgliedern USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien nicht die Welt widerspiegelt.
„Afrika gebührt mehr Gewicht, so wie auch Asien und Lateinamerika“, sagte Scholz. Er forderte zwar nicht ausdrücklich einen ständigen Sitz Deutschlands im höchsten UN-Gremium, betonte aber: Deutschland ist nach den USA der zweitgrößte Geldgeber.
Warum der Saal leer war
Auch wenn es schräg klingt, das ist bei Generalversammlungen üblich. Auch Kanzlerin Angela Merkel (69, CDU) hat in einem sehr spärlich besetzten Saal gesprochen. Richtig voll ist der Saal nur, wenn der US-Präsident spricht. Bei allen nachfolgenden Rednern wird es dann immer leerer.
▶︎ Während der jährlich stattfindenden UN-Generaldebatte darf jedes Land eine 15 Minuten lange Rede halten. Die Reihenfolge ist klar geregelt: Als Erstes ist immer Brasilien dran, dann folgt der US-Präsident. Danach geht es nach einem komplizierten Länderschlüssel weiter.
Während Biden um 10 Uhr morgens vor vollem Haus sprach, war Scholz erst um kurz nach 21 Uhr dran. Da war kaum noch jemand im Saal.
Aber: Auch wenn keiner live zuhört, verhallen UN-Reden nicht ungehört. Die Botschaften können in ihren Büros die Reden im Livestream gucken. Die Diplomaten schreiben mit, werten aus, informieren dann ihre Regierungen, wer sich wie auf der Weltbühne positioniert hat.
▶︎ Die Staats- und Regierungschefs, die nach New York kommen sitzen sowieso immer nur kurz im Saal. Sie sind bei der Eröffnungsrede da, meistens beim US-Präsidenten und dann noch bei ihrer eigenen Rede. Die restliche Zeit nutzen sie, um andere Top-Politiker für vertrauliche Gespräche zu treffen.
So war es auch bei Scholz. Vor ihm war Macky Sall (61), Präsident aus dem Senegal, dran. Als er zu Ende gesprochen hatte, rauschte er aus dem Saal. Scholz machte es nicht anders. Als der japanische Premierminister Fumio Kishida das Rednerpult betrat, war Scholz schon draußen.
Selenskyj und Lawrow liefern sich Fernduell
Ukraines Präsident Wolodymyr Selenskyj (45) und Russlands Außenminister Lawrow (73) lieferten sich im Sicherheitsrat ein Fernduell: Als Selenskyj sprach, blieb Lawrow demonstrativ weg. Als Lawrow dann kam, um seine Propaganda-Lügen zu verbreiten und dem Westen die Schuld an Russlands Krieg zu geben, hatte Selenskyj den Raum verlassen.
Foto: Michael Kappeler/dpa
Selenskyj beklagte, dass die UN einem Krieg wie dem in der Ukraine nur machtlos zuschauen könne. Grund: Kriegstreiber Russland kann als ständiges Mitglied im Weltsicherheitsrat mit seinem Veto alles blockieren. Selenskyj: „574 Tage der vollen russischen Aggression bedeuten 574 Gründe für Veränderungen in dieser Kammer.“
Er forderte eine Vergrößerung des Sicherheitsrates und einen ständigen Sitz für Berlin: „Deutschland ist zu einem der wichtigsten globalen Garanten für Frieden und Sicherheit geworden.“
Kanzler Scholz attackierte Putin für seinen verbrecherischen Krieg. Er rief den Kreml Despoten auf, der UN-Aufforderung nachzukommen, seine Truppen abzuziehen und so den Krieg zu beenden. Scholz: „Nichts tönt heute lauter als Russlands Schweigen als Reaktion auf diesen globalen Friedensappell“.
