»Wenn schlechte Leute Probleme haben, tun sie schlechte Dinge«: Joe Biden hat mit drastischen Worten vor den Folgen der wirtschaftlichen Schwierigkeiten Chinas gewarnt. Dennoch wünsche er sich eine rationale Beziehung.
Wirtschaftspolitisch sind die USA und China längst Rivalen. Doch nun hat US-Präsident Joe Biden vor dem Land in Fernost wegen dessen wirtschaftlichen Herausforderungen besonders scharf gewarnt. China sei eine »tickende Zeitbombe«, sagte Biden bei einer Veranstaltung für Parteispender der Demokraten im Bundesstaat Utah am Donnerstag.
»Sie haben einige Probleme. Das ist nicht gut, denn wenn schlechte Leute Probleme haben, tun sie schlechte Dinge«, sagte Biden. Und: »China ist in Schwierigkeiten.« Dies sei ein Grund zur Sorge. »Ich will China nichts Böses, doch ich beobachte es genau«, sagte er.
Chinas Verbraucherpreise und die Fabrikpreise waren im Juli weiter zurückgegangen. Das Land rutschte damit in eine Deflation. Viele Experten deuteten dies als Anzeichen für eine Abschwächung der chinesischen Konjunktur und ein langsameres Wirtschaftswachstum.
Streit über Investitionskontrollen
Auch die Beziehungen zwischen den beiden größten Wirtschaftsmächten der Welt hatten sich in den vergangenen Jahren deutlich verschlechtert. Dabei geht es vor allem um Handels- und Menschenrechtsfragen sowie den Umgang mit Taiwan. Im Februar sorgte zudem der Überflug eines mutmaßlichen chinesischen Spionageballons über die USA für einen diplomatischen Eklat.
Biden hatte am Mittwoch ein Dekret unterzeichnet, mit dem er das US-Finanzministerium ermächtigte, gewisse amerikanische Investitionen in chinesische Unternehmen in drei Sektoren zu untersagen oder zu beschränken: Halbleiter und Mikroelektronik, Quanteninformationstechnologien und bestimmte Systeme für künstliche Intelligenz.
Die chinesische Regierung zeigte sich daraufhin »sehr enttäuscht« über das Vorgehen der USA. Die Beschränkungen würden »die Interessen chinesischer und amerikanischer Unternehmen und Investoren ernsthaft untergraben«, hieß es aus der chinesischen Botschaft in Washington. China werde die Situation genau beobachten und seine Rechte und Interessen entschlossen verteidigen.
Die USA sind derzeit eigentlich bemüht, die Spannungen zwischen beiden Ländern zu entschärfen. Auch Biden weckte bei dem Auftritt in Utah etwas Hoffnung. Er wolle China nicht verletzen und wünsche sich eine »rationale« Beziehung mit dem Land, sagte er. Kürzlich hatten zudem sowohl US-Außenminister Antony Blinken als auch US-Finanzministerin Janet Yellen China besucht.
apr/Reuters/AFP
