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Der Westen unter Führung der USA hat in den Vereinten Nationen eine Niederlage einstecken müssen: Der UN-Menschenrechtsrat stimmte mit 33 zu 13 Stimmen einer Resolution zur Aufhebung einseitiger Wirtschaftssanktionen zu, wie sie hauptsächlich von westlichen Staaten verhängt werden.
Diese «einseitigen Zwangsmassnahmen» verstiessen gegen die UN-Charta und «Normen und Grundsätze für friedliche Beziehungen zwischen den Staaten». Aserbaidschan hatte die Resolution im Namen der «Bewegung der Blockfreien Staaten» eingereicht. Sie hat 120 Mitglieder. Sanktionen hinderten Länder daran, «aus freien Stücken über ihr eigenes politisches, wirtschaftliches und soziales System zu entscheiden», hiess es.
Die Abstimmungsresultate zeigen einen Graben zwischen dem Westen und dem Rest der Welt. Nur die USA, Nato-Staaten und Georgien, Montenegro und die Ukraine lehnten die Resolution ab. Alle asiatischen, afrikanischen und lateinamerikanischen Staaten stimmten ihr bei einer Enthaltung zu.
Die US-Vertreterin meinte, der Resolutionstext stelle «in unangemessener Weise die Fähigkeit von Staaten in Frage», ihre wirtschaftlichen Beziehungen zu bestimmen und legitime nationale Interessen zu schützen.
