Der Fachkräftemangel lähmt Teile der Wirtschaft, gleichzeitig stehen dem Land diverse Transformationen bevor, unter anderem zur Bekämpfung des Klimawandels. Bundeskanzler Olaf Scholz rechnet damit, dass der dafür nötige Aufwand so groß wird, dass Arbeitslosigkeit in Deutschland absehbar kein Thema mehr sein wird.
Bundeskanzler Olaf Scholz geht davon aus, dass Arbeitslosigkeit in Deutschland in einigen Jahren kein Thema mehr sein wird. „In den nächsten Jahren wird Deutschland das Problem der Arbeitslosigkeit hinter sich lassen“, sagte der SPD-Politiker am Montag nach der Kabinettsklausur auf Schloss Meseberg in Brandenburg mit Blick auf den anstehenden Umbau der Industrie, um sie klimaschonender zu machen. „Es gibt sehr viel zu tun, für das wir sehr viele Frauen und Männer brauchen, die hierzulande sich einsetzen, aber auch aus anderen Ländern dazukommen, damit all die Arbeit geschafft werden kann, die in Deutschland jetzt anfällt.“ Derzeit liegt die Arbeitslosenquote noch bei 5,7 Prozent.
Scholz forderte gleichzeitig mehr Tempo, um die Industrie bis 2045 klimaneutral zu machen. „Wir müssen bis 2030 vier bis fünf neue Windräder aufstellen pro Tag und pro Tag umgerechnet mehr als 40 Fußballfelder voller Solaranlagen“, sagte er.
Auch Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck sieht im klimafreundlichen Umbau der Wirtschaft große Chancen für Deutschland. Der Grünen-Politiker sagte in Meseberg, das Land habe auch mit digitalen Möglichkeiten alle Chancen, die großen Herausforderungen zu bestehen.
Künstliche Intelligenz, die Digitalisierung der Wirtschaft, neue Geschäftsmodelle und die Transformation würden Deutschland und Europa Wohlstand und Wachstum für die nächsten Jahre und Jahrzehnte bescheren, sagte Habeck. „Es ist ein gigantisches Industrie- und Beschäftigungsprogramm, das wir hier anschieben.“
Deutschland soll nach dem Klimaschutzgesetz bis 2045 CO2-neutral sein. Dies erfordert massive Investitionen in den klimafreundlichen Umbau der Wirtschaft. Eine Schlüsselrolle spielt der Ausbau des Ökostroms aus Wind und Sonne.
Quelle: AFP/ODD ANDERSEN
In Bezug auf Differenzen innerhalb der Koalition sagte Kanzler Scholz, die Tagung in Meseberg habe Ampel-intern zu Annäherung in verschiedenen Streitfragen geführt. „Ich kann Ihnen berichten, dass wir auch Fortschritte gemacht haben bei vielen Fragen, die wir im Alltagsgeschäft verhandeln“, sagte Scholz. Die Ampel-Koalition wolle nun „in ganz kurzer Zeit“ verschiedenste Vorhaben zum Abschluss bringen, sagte Scholz. „Das, was hier stattgefunden hat, ist ein sehr fühlbares Unterhaken und auch die gemeinsame Überzeugung, dass das gelingen wird.“
In den vergangenen Wochen und Monaten hatte es zwischen den Koalitionspartnern teils erbitterten Streit bei verschiedenen Themen gegeben, etwa beim Ausbau von Autobahnen, dem geplanten Aus für den Verbrennungsmotor, einem Verbot neuer Öl- und Gasheizungen oder bei der Finanzierung der Kindergrundsicherung.
