Drei Stunden dauerte die dritte Verhandlungsrunde zwischen der Ukraine und Russland am Montag in Belarus. Der ukrainische Präsidentenberater Mychajlo Podoljak sprach danach von gewissen kleineren Fortschritten. Russland nannte die Gespräche „nicht einfach“.
ie dritte Runde der Verhandlungen zwischen Kiew und Moskau nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine ist am Montagabend nach rund drei Stunden in Belarus zu Ende gegangen. Das meldeten belarussische Staatsmedien in Minsk unter Berufung auf die dortige Botschaft Russlands. Auch ein Berater des ukrainischen Präsidenten bestätigte dies. Die belarussische Staatsagentur Belta hatte im Nachrichtenkanal Telegram ein Bild der Delegationen an einem Tisch veröffentlicht.
An den Gesprächen nahm auch der ukrainische Präsidentenberater Mychajlo Podoljak teil. Es gebe kleine positive Schritte bei der Verbesserung der Logistik für die humanitären Korridore, sagte er am Montag. Es sei jedoch keine Übereinkunft erzielt worden, die zur einer nennenswerten Verbesserung der allgemeinen Lage führen werde. Die Gespräche über eine Feuerpause sollten fortgesetzt werden.
Der russische Verhandlungsführer Wladimir Medinski sagte, dass es an diesem Dienstag einen neuen Anlauf geben solle, um die Menschen über die Korridore in Sicherheit zu bringen. Er zeigte sich insgesamt aber enttäuscht von dem Treffen. Die Gespräche „sind nicht einfach“, sagt Medinski. „Es ist zu früh, um über etwas Positives zu berichten.“ Und weiter: „Die Erwartungen wurden nicht erfüllt.“ Die russische Seite habe eine Reihe vorbereiteter Dokumente zu den Verhandlungen mitgebracht. Allerdings habe die ukrainische Seite nichts unterschreiben wollen, sondern die Papiere zur Prüfung mitgenommen. Medinski zufolge wird in Kürze eine neue Verhandlungsrunde erwartet, bei der die Vereinbarungen schriftlich festgeklopft werden könnten.
„Mit Blick auf den politischen Block, wozu ein Waffenstillstand und überhaupt die Beendigung der Kampfhandlungen gehören, werden die intensiven Beratungen fortgesetzt“, sagte der Ukrainer Podoljak. Es gebe aber keine Ergebnisse für eine spürbare Verbesserung der Lage. „Dennoch werden die Beratungen fortgesetzt, und wir werden ein Ergebnis erhalten.“
Die Vertreter beider Länder wollten unter anderem über humanitäre Korridore zur Rettung von Menschen aus umkämpften Gebieten sprechen. Medinski hatte beklagt, dass keiner der Korridore funktionstüchtig sei.
Beide Seiten hatten sich zwar bereits bei ihrem zweiten Treffen am vergangenen Donnerstag auf Fluchtkorridore verständigt. Am Wochenende waren aber gleich zwei Anläufe für Evakuierungen von Bewohnern der Stadt Mariupol im Südosten der Ukraine gescheitert. Beide Seiten warfen sich vor, gegen eine vereinbarte Feuerpause verstoßen zu haben. Auch am Montag kam eine geplante Rettung von Zivilisten aus umkämpften Städten nicht voran.
Als Bedingung für eine Einstellung der Gefechte fordert Russland, die Ukraine müsse sich in ihrer Verfassung für neutral erklären. Zudem müsse Kiew die annektierte Schwarzmeer-Halbinsel Krim als russisch sowie die Separatistengebiete als unabhängig anerkennen.
