Nachdem der israelfeindliche Al-Quds-Tag im Kalender der Vielfalt der Berliner Polizei auftauchte, zieht die Behörde jetzt Konsequenzen.
Von Axel Lier und Johannes Malinowski
Der Tag tauchte am 29. April in dem Kalender auf – nur einen Tag nach dem Holocaust-Gedenktag Jom haScho’a. Laut Polizei-Sprecher Thilo Cablitz war der Tag zwischenzeitlich als einsatzrelevantes Ereignis enthalten.
„Da die Wahl des Titels des Kalenders in Bezug auf dieses Datum und ähnlich polizeilich relevante jedoch falsch war, wurde diese Version zwischenzeitlich aus dem Intranet der Polizei Berlin entfernt und wird aktuell überarbeitet“, sagt Cablitz auf B.Z.-Anfrage.
Bis 2019 fand am Al-Quds-Tag jährlich eine Hetz-Demo statt, auf der die Teilnehmer zur Auslöschung Israels aufriefen. In den letzten beiden Jahren fiel die Veranstaltung aus.
„Der Al-Quds-Tag ist zum Beispiel mit Blick auf die Versammlungslage ein polizeilich relevanter Tag“, so Cablitz. Ihn in den Kalender der Vielfalt aufzunehmen, sei ein Fehler gewesen, der nicht hätte passieren dürfen, der aber keinen Rückschluss auf die grundsätzliche Haltung der Polizei Berlin zulasse.
Cablitz: „Schon aus dem Selbstverständnis der Polizei Berlin heraus achtet und wahrt sie die Menschenwürde als obersten Wert der rechtsstaatlichen Ordnung.“ Als Beispiel nennt er die intensive und dauerhafte Bildungsarbeit gegen Antisemitismus, Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und jeglichem Extremismus schon in der Ausbildung von Polizisten.
Grünen-Politiker Volker Beck (61) hatte bereits in der B.Z. gefordert, den Kalender zurückzuziehen und zu überarbeiten.
CDU-Fraktionschef Kai Wegner (49) fordert von Innensenatorin Iris Spranger (60, SPD) transparente Aufklärung. „Die Verantwortlichen sollen über die Al-Quds-Bewegung aufgeklärt und gegenüber Antisemitismus sensibilisiert werden.“ Volksverhetzung habe keinen Platz im weltoffenen Berlin.
