Gehaltsregeln für Politiker

Viele Ökonomen: Nebeneinkünfte von Abgeordneten öffnen Korruption Tür und Tor

22.06.2021
Lesedauer: < 1 Minute
Politischer Alltag: Abstimmung im Reichstag - Bild: JENS GYARMATY

Der Maskenskandal hat hohe Wellen geschlagen, wie das Ökonomenpanel des Ifo-Instituts und der F.A.Z. zeigt. Seine Diäten sollte der Bundestag demnach auch nicht länger selbst festlegen.

Die Nebeneinkünfte von Bundestagsabgeordneten stellen aus Sicht vieler Ökonomen ein Problem für die Qualität der Arbeit im Deutschen Bundestag dar. Laut neuestem Ökonomenpanel, einer regelmäßigen Umfrage des Ifo-Instituts und der F.A.Z. unter Wirtschaftsprofessoren an deutschsprachigen Universitäten, sehen rund zwei Drittel der Teilnehmer die Nebeneinkünfte kritisch. Nur ein knappes Viertel sieht darin kein Problem, der Rest zeigt sich unentschlossen. Am Panel teilgenommen haben diesmal 146 Professoren.

Weit verbreitet ist unter ihnen die Kritik, dass durch die Nebeneinkünfte Korruption und Interessenkonflikten Tür und Tor geöffnet sind. Die Ökonomen sehen potentielle oder gar faktische Beeinträchtigungen für die Arbeit der Abgeordneten, wenn diese nebenher noch mit anderen Tätigkeiten etwa in Kanzleien Geld verdienen – sei es, weil dies die Unabhängigkeit des Parlaments untergrabe oder schlicht Zeit in Anspruch nehme, die für die parlamentarische Arbeit fehlt. Zuletzt waren Abgeordnete in Bedrängnis geraten, weil sie Provisionen für Maskenkäufe der Bundesregierung kassiert hatten.

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