Nie in der Geschichte der Bundesrepublik war das deutsch-amerikanische Verhältnis schlechter als unter Trump. Nun, da der Rüpel das Weisse Haus verlassen hat, wird immer klarer, dass auch Berlin den transatlantischen Beziehungen mehr Sorge tragen muss.
Kaum einer einte die Deutschen so wie Donald Trump: In ihrer Ablehnung des Ende Januar aus dem Amt geschiedenen amerikanischen Präsidenten waren sich mit Ausnahme der rechten AfD alle wesentlichen politischen Kräfte einig; dass die Beziehungen zwischen Washington und Bonn beziehungsweise Berlin nie in der Geschichte der Bundesrepublik schlechter waren als während der Präsidentschaft des Republikaners, dürfte in Deutschland kaum jemand bestreiten.
Trump machte es den Deutschen aber auch einfach: Der Rüpel im Weissen Haus bot sich als Sündenbock für nahezu jedes transatlantische Malaise an; Fragen nach deutschen oder europäischen Fehlern musste man sich gar nicht erst stellen. Ähnlich leicht dürften es die Deutschen unter seinem Nachfolger Joe Biden nicht haben, auch wenn sie den Wahlsieg des Demokraten gemäss Umfragen grossmehrheitlich herbeigesehnt hatten.
Zentrale Streitfragen bleiben
«Wir sollten nicht in transatlantische Nostalgie verfallen: Ein Zurück zum Status quo ante wird es nicht geben», sagt Peter Beyer, der Koordinator der deutschen Regierung für die transatlantische Zusammenarbeit. Trump habe viel Vertrauen zerstört, doch müsse man «fast beschämt» zugestehen, dass er nicht mit allem Unrecht gehabt habe, etwa mit seiner Sicht auf den «Systemrivalen» China. In dieser Frage erwartete er von Amerikas europäischen Verbündeten gelegentlich mehr Gefolgschaft, als diese zu leisten bereit waren.
Dass Amerika unter Biden eine weniger harte Haltung gegenüber der Volksrepublik einnehmen wird, ist nicht zu erwarten, und auch an anderen amerikanischen Positionen, die in der Vergangenheit zu Konflikten zwischen Washington und Berlin führten, dürfte sich kaum etwas ändern. Zwar hat der neue US-Verteidigungsminister Lloyd Austin bereits angekündigt, den von Trumps Regierung geplanten Abzug amerikanischer Truppen aus Deutschland zu überprüfen. Darauf, dass die Bundesrepublik in absehbarer Zeit mehr zur Verteidigung des Westens beiträgt, dürfte allerdings auch die neue US-Regierung pochen.
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Ob Berlin sich in dieser Frage bewegt, könnte auch ein Thema im kommenden Bundestagswahlkampf werden: Beyer, ein christlichdemokratischer Bundestagsabgeordneter, verweist darauf, das deutsche Militärbudget sei unter der gegenwärtigen Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer und deren Vorgängerin Ursula von der Leyen um mehr als 45 Prozent angehoben worden. Dass Finanzminister Olaf Scholz im Frühjahr 2019 angekündigt habe, den Etat weniger stark ansteigen lassen zu wollen, als Deutschland seinen Verbündeten zugesagt habe, sei «ein desaströses Signal» gewesen. Kramp-Karrenbauer und von der Leyen sind Parteikolleginnen Beyers; Scholz führt die Sozialdemokraten als Kanzlerkandidat in den Wahlkampf.
Weiterbauen unter dem amerikanischen Radar?
Ein regelrechtes Reizthema zwischen Berlin und Washington war in den vergangenen Jahren die im Bau befindliche Pipeline Nord Stream 2, durch die einmal russisches Erdgas über Deutschland nach Westeuropa fliessen soll. Europäische Unternehmen, die am Bau der Leitung mitwirken, wurden von der Trump-Administration mit Sanktionen bedroht. Die deutsche Politik hält bis heute mehrheitlich an dem Projekt fest, auch wenn es vor allem bei den Grünen und vereinzelt auch in der CDU Stimmen gibt, die sich für einen Baustopp aussprechen.
Für einen Ausstieg aus dem Projekt fände sich in Deutschland wohl in keiner der drei Regierungsparteien CDU, CSU und SPD eine Mehrheit; das sozialdemokratisch regierte Bundesland Mecklenburg-Vorpommern gründete Anfang Jahr sogar noch eine «Stiftung Klima- und Umweltschutz», um den Bau zu befördern, und sorgte damit über Deutschlands Grenzen hinaus für Irritationen. Aus heutiger Sicht stehe fest, dass der zweite Strang der Pipeline nie hätte geplant oder gebaut werden dürfen, räumt der Transatlantik-Koordinator Beyer ein.
Nun scheinen einige in Berlin darauf zu hoffen, dass Washington das Thema unter Biden weniger stark gewichtet als unter Trump – und man die Pipeline ohne allzu viel amerikanische Aufmerksamkeit fertigstellen kann: «Ich würde mir wünschen, dass wir dieses leidige Thema dahin verfrachten, wo es hingehört, nämlich nicht unter die Top-3-Prioritäten des transatlantischen Verhältnisses, sondern auf Platz 15 oder 20», sagt Beyer. Seinetwegen solle man den zweiten Strang zu Ende bauen; ob jemals Gas durch diesen hindurchfliesse, müsse man später sehen. Eine fast fertige Pipeline im Meer verrotten zu lassen, habe keinen Sinn.
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So schnell dürfte der Bruch nicht heilen
Joe Bidens Mannschaft mag aus Sicht deutscher Politiker und Diplomaten für eine Rückkehr zum Vertrauten stehen: Auf permanente Disruption scheint eine Rückkehr zum Expertentum der Fachleute und Karrierediplomaten zu folgen. Und doch gibt es einen Bruch im deutsch-amerikanischen Verhältnis, der so schnell nicht heilen dürfte. Die Verunsicherung bleibt. «Wir müssen uns fragen, ob wir unser Schicksal in wesentlichen Fragen weiterhin in die Hände der Amerikaner legen können», sagt Wolfgang Ischinger. «Wer garantiert denn, dass 2024 nicht 80 Millionen einen Trump-Epigonen zum Präsidenten wählen?»
Ischinger kennt das politische Washington wie nur wenige Deutsche: Von 2001 bis 2006 war er dort deutscher Botschafter; mittlerweile ist er Chef der Münchner Sicherheitskonferenz. Ein noch deutlicherer Wahlsieg Bidens, so meint er, hätte seine Zweifel an Amerikas Verlässlichkeit vielleicht ausgeräumt; die Ereignisse vom 6. Januar, als Anhänger des scheidenden Präsidenten das Washingtoner Capitol stürmten, hätten das Gefühl der Unsicherheit weiter genährt. Die neue US-Regierung habe sehr viel Aufräumarbeit vor sich. «Ich bin optimistisch, dass sie diese leisten kann, aber dies wird Jahre brauchen», sagt Ischinger. Doch was geschehe, wenn der Senat oder das Repräsentantenhaus schon in zwei Jahren in die Hände der Republikaner falle?
Neuer Botschafter im Sommer?
Trump habe viel Schaden angerichtet, hört man in Berlin immer wieder, doch scheint seine Präsidentschaft auch die Einsicht befördert zu haben, dass Deutschland selbst aktiver werden muss, um das transatlantische Verhältnis zu bewahren und zu fördern. «Anstatt von einer strategischen Autonomie Europas zu reden, sollten wir den Amerikanern zeigen, dass wir sie entlasten können», fordert Ischinger. Biden müsse seinen Wählern in ein paar Jahren sagen können, Amerikas europäische Verbündete hätten verstanden, dass sich die USA mehr um den Pazifik kümmern müssten und die Europäer im Gegenzug mehr um ihre eigene Nachbarschaft.
Vierzehn Monate dauerte es nach Trumps Amtsantritt im Januar 2017, bis der Präsident einen Botschafter nach Berlin schickte. In Deutschland empfanden dies viele als ein Zeichen der Geringschätzung. Nachdem Richard Grenell den Posten im Mai 2018 übernommen hatte, waren die Deutschen keineswegs besänftigt, ganz im Gegenteil: Selten hat ein Botschafter so viel öffentlichen Unmut erregt wie Trumps Mann in Berlin.
Nun dürfte wieder ein Gesandter benannt werden, von dem sich die deutsche Politik besser verstanden fühlt: Mögliche Kandidaten, deren Namen kursieren, sind unter anderem Karen Donfried, die Chefin des Washingtoner Think-Tanks German Marshall Fund, Grenells Vorgänger John B. Emerson und Phil Murphy, der Gouverneur von New Jersey. Dass Biden die Deutschen ähnlich lange warten lässt wie Trump, gilt als unwahrscheinlich: Seinen Posten wird der neue Botschafter wohl im Sommer antreten.
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